Internationaler Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2017

Menschenrechte Bild vergrößern Menschenrechte (© public domain)

Erklärung der Hohen Vertreterin Federica Mogherini 
im Namen der Europäischen Union zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2017

Im Jahr 1948, nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg, der zur schmerzlichen Spaltung Europas und zur Besetzung vieler europäischer Länder führte, beschloss die internationale Gemeinschaft, Menschenrechte festzulegen, zu fördern und zu schützen. Diese gemeinsamen Grundsätze wurden in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verankert, deren Jahrestag wir am 10. Dezember begehen und die tiefgreifende Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Welt hatte. Dennoch sind wir fast siebzig Jahre später noch weit von der Einhaltung dieser Verpflichtungen in der ganzen Welt entfernt und erkennen an, dass alle Staaten in dieser Hinsicht noch mehr tun müssen.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 einvernehmlich von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommen, und dieses Jahr bildet der Menschenrechtstag den Auftakt zu einer einjährigen Kampagne mit Blick auf die Begehung des 70. Jahrestages im Jahr 2018. Während wir uns auf diesen Jahrestag vorbereiten, sind nicht nur die Rechte und Freiheiten immer noch infrage gestellt, sondern es schrumpft auch in vielen Ländern der Welt der Handlungsraum für die Zivilgesellschaft weiter zusammen.
Als Europäische Union haben wir den Schutz der Menschenrechte von Anfang an zum Fundament nicht nur unserer gemeinsamen internen und auswärtigen Politik, sondern auch unserer Union selbst gemacht. Wir sehen alle Menschenrechte als universell, unteilbar und einander bedingend an – ohne Unterschied zwischen bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten. Die EU wird ihre Entschlossenheit zum Schutz und zur Förderung der Universalität der Menschenrechte weiter bekräftigen, wann immer diese Rechte innerhalb oder außerhalb der EU-Grenzen verletzt oder in Frage gestellt werden.
Die Europäische Union wird denjenigen, die sich tagtäglich für die Menschenrechte einsetzen, weiter zur Seite stehen, auch und gerade während Menschenrechtsverteidiger wachsendem Druck und zunehmenden Bedrohungen in vielen Ländern auf der ganzen Welt ausgesetzt sind. Wir zollen ihnen nicht nur Respekt, sondern unterstützen aktiv ihre Arbeit und werden dies auch künftig tun. Die uneingeschränkte Achtung der Menschenrechte ist eine Voraussetzung für jede demokratische und widerstandsfähige Gesellschaft, für eine nachhaltige Entwicklung sowie für Sicherheit und Frieden.
Die EU wird außerdem weiterhin stärkster Befürworter des multilateralen Systems bleiben, das von den Vereinten Nationen bis hin zum Internationalen Strafgerichtshof und zu regionalen Organisationen wie dem Europarat reicht und eine Säule der Förderung und des Schutzes der Menschenrechte bildet. Es liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung, die Wirksamkeit der Arbeit und die höchstmögliche Integrität dieser Einrichtungen zu gewährleisten.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten schließen sich heute anlässlich des Menschenrechtstags 2017 dem Appel der Vereinten Nationen und vieler anderer Instanzen an, die alle Staaten und Menschen dazu auffordern, für die Menschenrechte einzutreten. Die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Institutionen, der EU-Sonderbeauftragte für Menschenrechte, Stavros Lambrinidis, und die EU-Delegationen – sie alle begehen heute feierlich den Tag der Menschenrechte. Auch künftig werden wir uns für die Menschenrechte und all diejenigen, die sie verteidigen, einsetzen.